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Entwicklungspolitik

Entwicklungspolitik und -zusammenarbeit

Übersicht

Zur Zeit der Apartheid in Südafrika gab es sehr viele Geber und Entwicklungsprogramme in Lesotho. Danach reduzierte sich ihre Anzahl erheblich. Die Gründe hierfür liegen jedoch nicht nur in einer Verlagerung der Geberressourcen nach Südafrika, sondern auch in der allgemeinen Reduktion der Partnerländer im Rahmen des EU-Verhaltenskodex 2007 und der Unzufriedenheit einiger Geber mit der Entwicklung in Lesotho. 

Die empfangenen öffentlichen Entwicklungsgelder (engl. ODA) der Mitgliedsländer im Entwicklungsausschuss der OECD (engl. DAC) liegen seit 2002 grob bei 100 Millionen US-Dollar jährlich. Eine Ausnahme bilden die Jahre 2010 bis 2013. Hier lagen die öffentlichen Entwicklungsgelder zwischen 250 und 300 Millionen US-Dollar. Der ODA-Anteil am Bruttonationaleinkommen (BNE) sowie die Pro-Kopf-ODA-Leistung schwanken und erreichten 2013 einen Spitzenwert von rund 11 % bzw. 150 US-Dollar. Ebenso schwankt das Verhältnis zwischen multilateralen und bilateralen Entwicklungsgelder. In einem 5-Jahreszeitraum (2008-2012) lag der bilaterale Anteil bei grob Zweidrittel. 

Die öffentlichen Entwicklungsgelder schwanken signifikant u.a. aufgrund der relativ geringen Entwicklungsgelder, da bereits durch 10-20 Millionen US-Dollar Unterschied eine signifikante prozentuale Veränderung verursacht wird. Südafrika erhielt beispielsweise 2015 insgesamt 1,4 Milliarden US-Dollar.

Seit 2009 ist die USA mit Abstand der größte Geldgeber (inklusive multilaterale Organisationen). Danach folgen seit 2010 die multilateralen Organisationen EU, IDA und Global Fund. Weitere größere bilaterale Geldgeber in den vergangenen Jahren waren Irland, Großbritannien, BRD und Japan. Die Geberlandschaft hat sich aber innerhalb eines Jahrzehnts stark verändert und wird sich vermutlich auch weiterhin verändern. So zieht sich beispielsweise Deutschland und Irland aus Lesotho zurück.

Neben der Zusammenarbeit mit DAC-Ländern ist die Süd-Süd-Kooperation mit China hervorzuheben. Die Übergänge zwischen der Entwicklungszusammenarbeit und der Wirtschaftskooperation sind bei dieser Partnerschaft sicherlich fließend und somit ein Vergleich mit den DAC-Ländern schwierig. Aber ohne Zweifel ist die Partnerschaft mit China für Lesotho von sehr großer Bedeutung.

Aktuelle Zahlen über öffentliche Entwicklungsgelder können den folgenden interaktiven Grafiken entnommen werden. Eine weitere ist die die interaktive Aidflow-Grafik (OECD & Weltbank).

einer interaktiven Grafik oder der Aid-at-Glance Grafik der OECD/DAC und der interaktiven Aidflow-Grafik (OECD & Weltbank) entnommen werden.

Aid for Trade (Handelshilfe)

„Aid for Trade“ ist ein Entwicklungshilfepaket, mit dem die Partnerländer beim Ausbau ihrer Handelskapazität unterstützt werden sollen, mit dem Ziel, das Wirtschaftswachstum zu fördern. Über die OECD sind die entsprechenden Zahlen für Lesotho abrufbar. Wie z.B. AID for Trade at a Glance Lesotho 2009, 2017.

Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit

Während die bilaterale Zusammenarbeit sich auf die direkte Entwicklungszusammenarbeit zwischen zwei Staaten (z.B. Deutschland und Lesotho) bezieht, sind bei der multilateralen Zusammenarbeit mehrere Staaten beteiligt. Hierbei sind die überstaatlichen Organisationen wie die Vereinten Nationen, IWF, Weltbankgruppe (insbesondere die IDA), die Afrikanische Entwicklungsbank (engl. AfDB) sowie die EU wichtige Akteure für Lesotho.

Überblick und Auswahl an multilateralen Organisationen in Lesotho

  • United Nations Children's Fund (UNICEF)
  • World Food Programme (WFP)
  • Food and Agricultural Organisation (FAO
  • World Health Organisation (WHO)
  • World Bank (IBRD/IDA)
  • African Development Bank (AfDB)
  • United Nations Programme on HIV and AIDS (UNAIDS)
  • United Nations Information Centre (UNIC)
  • United Nations Volunteers Programme (UNVP)
  • United Nations Development Programme (UNDP)
  • International Monetary Fund (IMF)

Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit

Deutschland

Zwischen Lesotho und Deutschland besteht seit fast 50 Jahren eine Entwicklungspartnerschaft. Seit 2003 liegt der Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit in der Dezentralisierung. Vor Ort werden die Aktivitäten der GIZ durch ein Büro gesteuert. Die Zusammenarbeit mit Lesotho soll zwar beendet werden, jedoch wurde das GIZ-Vorhaben immer wieder verlängert. Das Vorhaben sollte seit 2017 beendet sein. Jedoch wird Lesotho weiterhin im Rahmen von zahlreichen Regionalprogrammen, vor allem im Kontext der SADC, eingebunden werden.
Ein Beispiel hierfür ist das Vorhaben "Prävention von Gewalt gegen Frauen und Mädchen im südlichen Afrika". Anlässlich der Konferenz "Gewalt gegen Frauen und Mädchen erfolgreich verhindern" im November 2017 stellte Minister Müller ein 5-Punkte-Plan vor. Dieser Plan sieht auch Maßnahmen in Lesotho vor. Mit einer Laufzeit von drei Jahren startete das Vorhaben "Prävention von Gewalt gegen Frauen und Mädchen im südlichen Afrika" Anfang 2018. Das Vorhaben läuft in den Ländern Lesotho, Sambia und Südafrika.  Das Finanzvolumen beträgt 7,5 Millionen Euro. Im Rahmen des Vorhabens wurde in Lesotho u.a. eine Handy-App entwickelt.

Im Jahr 2012 wurden 5 Millionen Euro durch die KFW abgewickelt. Nach Kenntnisstand des Autors ist die KFW nicht mehr in Lesotho tätig. Ex-post-Evaluierungsberichte können der Webseite der KFW Entwicklungsbank entnommen werden.

 

USA

Die USA ist mit Abstand der größte Geber in Lesotho. Die Entwicklungszusammenarbeit wird zum größten Teil durch die United States Agency for International Development (USAID Lesotho) gesteuert. Ihre Schwerpunkte liegen in fünf Bereichen, wobei einige Programme überregional sind.

  • Landwirtschaft und Ernährungssicherung
  • Demokratie, Menschenrechte und Regierungsführung
  • Wirtschaftswachstum und Handel
  • HIV/AIDS
  • Wasser

Das größte Programm mit 17 Millionen US $ für das Jahr 2013 ist das President’s Emergency Plan for AIDS Relief (PEPFAR Lesotho) Programm und wird vom Regionalbüro in Pretoria gesteuert. Einige Programme werden ohne USAID-Unterstützung durchgeführt, wie beispielsweise das Compact for Millennium Challenge Account (MCA Lesotho) das durch die Millennium Challenge Corporation (MCC) unterstützt wird. Die MCC wurde 2004 vom US-Kongress ins Leben gerufen. Ebenfalls arbeiten seit 1967 Peace Corps-Freiwillige in Lesotho. 

 

Irland

Seit 1975 existiert die bilaterale Zusammenarbeit mit Irish Aid. 1999 kam es zu einem Strategiewechsel. Wurden zuvor alleinstehende Projekte finanziert, werden seitdem die Unterstützungen auf die Regierungsprogramme ausgerichtet. Die Zusammenarbeit in den Jahren 2008 bis 2012 erfolgte auf der Basis einer Landesstrategie, die mit der lesothischen Regierung vereinbart wurde. Eine neue Landesstrategie für Irish Aid ist noch in Arbeit. Im Jahr 2012 floss knapp die Hälfte der Gelder in den Gesundheitssektor und 2013 waren es rund 60%. Weitere Schwerpunkte waren Bildung, Regierungsfähigkeit und Gender.

Kirchliche, zivilgesellschaftliche und private Entwicklungszusammenarbeit

In Lesotho gibt es eine unübersichtliche Zahl von kirchlichen, zivilgesellschaftlichen und privaten Akteuren. Eine Zusammenstellung von über 600 Organisationen die im Bereich Kinder- und Jugendarbeit tätig sind bietet Letsema, ein Programm der Wohltätigkeitsorganisation Sentebale von Prinz Harry von Wales und Prinzessin Seeiso von Lesotho. Einige internationale NROs werden im Commonwealth Network aufgeführt. 

Eine kleine Auswahl von Organisationen vor Ort

  • Action Lesotho wurde 2005 in Irland gegründet. Die Organisation widmet sich in erster Linie der Armutsminderung durch Fortbildungsangebote im Bereich Landwirtschaft und Handwerk. Unter anderem wird die Organisation durch Irish Aid finanziell unterstützt. Kontakt: Tel:  +26659476103, Email: actionlesothopippa@gmail.com
  • African Network for the Prevention and Protection against Child Abuse and Neglect (ANPPCAN) ist ein afrikaweites Netzwerk, das sich für den Schutz und die Rechte von Kindern einsetzt. Die Zentrale hat ihren Sitz in Nairobi (Kenia). Kontakt: Lesotho National University 
of Lesotho, P. O. Roma 180, Lesotho ; Tel: +266 22340601, Fax: +266 22340000, Email: emsebatane@nul.ls

  • CARE International ; P.O. Box 682, Maseru 100, Lesotho ; Tel: +266 22 314398, Fax: + 266 22 310195
  • Lesotho Red Cross Society ; 23 Mabile Road, Old Europa, Maseru 100 ; P.O. Box 366, 100 Maseru ; Tel: (266) 223 13 911, Fax: (266) 223 10 166/222 66 068, Email: redcross@redcross.org.ls
  • Skill Share International ; PO Box 269, Maseru 100, Lesotho ; Tel: + 266 22 314 202, Fax: + 266 22 310 156, E-mail: lesothoinfo@skillshare.org
  • SOS Kinderdorf: 1994 wurde in Maseru ein SOS Kinderdorf fertiggestellt. Angeschlossen an das Kinderdorf sind ein Kindergarten, eine Jugendeinrichtung, eine Grundschule, eine Krankenstation und einige Werkstätten. Kinder in der ländlichen Umgebung von Quthing werden von einem Sozialzentrum betreut. Im Mittelpunkt stehen dabei sogenannte 'child-headed families'. Hierbei handelt es sich um Familien bzw. Haushalte in denen beide Elternteile an einer AIDS-Erkrankung verstorben sind und die nun vom ältesten Geschwisterkind geführt werden. Diese Haushalte erhalten Nahrungsmittel und Geldzuwendungen für die Schule sowie medizinische Versorgung. Kontakt: SOS Children's Village Association of Lesotho ; P.O. Box 1180, Maseru West 105 ; Tel +266 223 162 65, Fax +266 2231 0386
  • Technologies for Economic Development (TED); TED wurde Anfang 2000 durch die Unterstützung des damaligen Deutschen Entwicklungsdienstes (DED) gegründet. Mittlerweile ist die lokale NRO erfolgreich gewachsen und ist ein fester Bestandteil internationaler Netzwerke im Bereich der erneuerbaren Energien (z.B. Biogas) und nachhaltigen sanitären Anlagen geworden. Kontakt: P.O. Box 14621, Maseru 100; Polo Ground 49/3; Tel +266 2231 7795, Fax +266 22325621, E-mail: info@ted-biogas.org

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