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Außenpolitik

Außenpolitik und -beziehungen

Für die Außenpolitik ist das Ministry of Foreign Affairs and International Relations zuständig. 

Entwicklungsgemeinschaft für das südliche Afrika (SADC)

Lesotho ist Mitglied der Southern African Development Community (SADC). Die SADC bzw. Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika wurde 1992 als Nachfolgegemeinschaft der Southern African Development Coordinating Conference (SADCC) gegründet. Lesotho war ebenfalls Mitglied der SADCC. Sie richtete sich ursprünglich gegen das Apartheidsregime und zielte auf eine verringerte wirtschaftliche Abhängigkeit von Südafrika. Mit der Abschaffung der Apartheid veränderten sich die Ziele und Südafrika trat der Gemeinschaft bei. Einer der wichtigsten Ziele der SADC ist die Koordination der Sozial- und Wirtschaftspolitik in der Region. Auch entsendet die SADC beispielsweise Wahlbeobachter nach Lesotho, wie dies bei den Wahlen im Februar 2015 wieder der Fall war. 

Innenpolitische Themen können für die SADC ebenfalls von Belang sein. So beauftragte die SADC eine Kommission, die rechtsstaatlichen Verhältnisse in Lesotho zu überprüfen und die Umstände der Ermordung von General Maaparankoe Mahao zu untersuchen (siehe dazu ‘Innenpolitische Entwicklungen’).

Mitgliedschaften in internationalen Organisationen und Verbünden

Lesotho ist Mitglied der UN, der Afrikanischen Union (AU) und anderen internationalen Organisationen. Auch trat Lesotho 2004 dem ‘African Peer Review Mechanism’ (APRM) bei und schloss 2009 den Prozess erfolgreich ab. Der entsprechende Bericht wurde 2010 veröffentlicht. Der APRM ist ein freiwilliges Verfahren der gegenseitigen Beurteilung von Regierungsführung und ist ein Programm von NEPAD, dem wirtschaftlichen Entwicklungsprogramm der Afrikanischen Union.

Neben den Ländern Brunei, Malaysia, Swasiland und Tonga ist Lesotho seit 1996 mit einem eigenen König Mitglied im Commonwealth.
In Lesotho befinden sich Büros einiger UN-Organisationen und anderer internationalen Organisationen wie FAO, UNAIDS, UNDP, UNFPA, UNICEF, WFP, WHO, Weltbank. Die meisten Büros befinden sich im ‚UN House’ auf der United Nations Road in Maseru.

Bilaterale Beziehungen

King Letsie III & Queen Masenate Mohato Seeiso (Wien, 2013) © IAEA Imagebank (CC BY-SA 2.0)King Letsie III & Queen Masenate Mohato Seeiso (Wien, 2013) © IAEA Imagebank (CC BY-SA 2.0)Zur Zeit der Apartheid in Südafrika befanden sich mehr Botschaften in Lesotho als heute. Gegenwärtig gibt es sechs Botschaften, Konsulate und Hochkommissare (diplomatische Vertretung in einem Commonwealth Land) sowie eine Vertretung der Europäischen Kommission. Die größten Botschaften sind die chinesische und amerikanische.

Lesotho unterhält 13 Botschaften und Hochkommissare sowie einer Vertretungen bei der UN in New York.  

 

Beziehungen zu Südafrika

In Maseru ist Südafrika mit einer Hochkommission (High Commission) vertreten. Ebenfalls hat Lesotho eine Hochkommission in Südafrika (Pretoria). Darüber hinaus gibt es in einigen Städten Konsulate.

Während der Apartheidszeit bestanden zwischen beiden Ländern starke Spannungen. In den 80er Jahren führte Südafrika Militäraktionen gegen ANC-Mitglieder in Lesotho durch. Im Dezember 1982 kamen hierbei 40 Menschen ums Leben. Nach der Apartheid in Südafrika normalisierten sich die Beziehungen.
Aufgrund politischer Unruhen nach den Wahlen 1998 kamen auf Bitten des Premierministers südafrikanische Truppen ins Land, die bis 2000 blieben.

Lesotho ist mit der Wirtschaft Südafrikas eng verzahnt. So ist die Landeswährung Maloti im Verhältnis 1:1 an den südafrikanischen Rand gekoppelt. Darüber hinaus bezieht das Land seinen Importbedarf fast ausschließlich aus Südafrika. Hauptausfuhrprodukte nach Südafrika (und anderen Ländern) sind Textilien sowie Diamanten, Wasser und Nahrungsmittel. Mit Abstand ist der Wasserexport von größter Bedeutung für Südafrika.

 

Beziehungen zu China

Seit 1983 bestehen Beziehungen zu China, als der Premierminister Leabua Jonathan China einen Besuch abstattete. Es folgte ein Besuch des Königs in China zwei Jahre später. Diplomatische Verbindungen zu Taiwan unterbrachen die Beziehungen. Sie wurden erst 1994 wieder aufgenommen, nachdem die Beziehungen zu Taiwan beendet wurden. China unterhält eine relativ große Botschaft in Maseru.  Die Regierung strebt eine Intensivierung der Beziehung zu China an. In einem Regierungspapier von 2016 wird diesem Streben entsprechend Ausdruck verliehen. Im März 2018 unterzeichnete der chinesische Botschafter und der lesothische Außenminister ein Abkommen zur wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit.

China finanziert einige Programme und Aktivitäten in Lesotho, darunter auch den Bau des Parlamentsgebäudes, das im Juni 2012 von den Chinesen übergeben wurde. Außerdem wurden mit Hilfe der Chinesen Schulen, Industrieparks und der Ausbau des Rundfunk- und Fernsehnetzes finanziert. Vorallem ist die wirtschaftliche Beziehung durch die Investitionen in die Texilwirtschaft geprägt. 


Das Verhältnis der Basotho zu den Chinesen ist zwiespältig. Ein Artikel in der ‘Think Afrika Press’ vom 24. April 2013 beschreibt die Ressentiments der Basotho gegenüber den geschäftlich erfolgreichen Chinesen, die 1998 schon zu blutigen Auseinandersetzungen geführt hatten. Viele Basotho werfen den Chinesen Ausbeutung von Arbeitern vor (vor allem in der Textilbranche) und werden als unliebsame Konkurrenz im Einzelhandel betrachtet.

Premierminister Pakalitha Mosisili und seine Frau Mathato Mosisili zu Besuch in den Vereinigten Staaten (2009). / Bild: gemeinfrei, Offizielles Foto des Weißen Hauses von Lawrence JacksonPremierminister Pakalitha Mosisili und seine Frau Mathato Mosisili zu Besuch in den Vereinigten Staaten (2009). / Bild: gemeinfrei, Offizielles Foto des Weißen Hauses von Lawrence Jackson

Beziehungen zu den USA

Nach der Unabhängigkeit 1966 waren die USA eines der ersten Länder, die in Maseru eine Botschaft einrichteten. Seit dieser Zeit sind die Verbindungen aufrechterhalten worden.

 

Beziehungen zu Irland

Irland unterhielt von 2006 bis 2014 eine Botschaft in Maseru. Zuvor existierte ein Konsulat, das 1975 eröffnet wurde. Zuständig für Lesotho ist nun die Botschaft in Pretoria (Südafrika). Seit 2005 hat Lesotho eine Botschaft in Dublin. Zwischen beiden Ländern bestehen enge Verbindungen.

 

Beziehungen zu Deutschland

Seit der Unabhängigkeit existieren zwischen Lesotho und Deutschland diplomatische Beziehungen. Nach der Schließung der deutschen Botschaft in Maseru 1994, wird Deutschland durch einen Honorarkonsul vertreten. Seit 2005 wurde gemeinsam mit Frankreich eine Anlaufstelle im Gebäude der Alliance Francaise eingerichtet. Zuständig für Lesotho ist nach wie vor die Botschaft in Pretoria. Lesotho unterhält eine Botschaft in Berlin.

Ende April 2013 besuchte das Königspaar in Begleitung einer Delegation aus Wirtschaft und Politik Deutschland. Sie wurden von Bundespräsident Gauck empfangen und trafen Berlins Regierenden Bürgermeister Wowereit. Anschließend nahm das Königspaar Termine in Niedersachsen war, z.B. in Hannover, und nahm an einem Wirtschaftsgespräch in Berlin teil.

Die ökonomischen Beziehungen zwischen beiden Ländern sind eher schwach und schwankend. Laut dem Auswärtigen Amt - beruhend auf Angaben des Statistischen Bundesamtes - importierte Lesotho im Jahre 2009 Güter im Umfang von 8,6 Millionen US-Dollar, im Jahr 2010 für 1,1 Millionen US-Dollar und im Jahr 2016 für 1,57 Millionen Dollar. In den Jahren 2009 und 2010 flossen weniger als eine Million US-Dollar durch Investitionen und Handel nach Lesotho und 2016 waren es 1,76 Millionen Dollar.

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