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Wege seit der Unabhängigkeit

Wege seit der Unabhängigkeit

Letsie III. (* 17. Juli 1963 in Morija) ist König von Lesotho © IAEA Imagebank (CC BY-SA 2.0)Letsie III. (* 17. Juli 1963 in Morija) ist König von Lesotho © IAEA Imagebank (CC BY-SA 2.0)

Die Wahl von 1970 brachte die oppositionelle BCP an die Macht. Doch der Premierminister annulliert das Ergebnis, setzt die Verfassung außer Kraft und ruft den Notstand aus. Oppositionelle werden verhaftet, der König geht ins Exil. Die BCP kämpft aus dem Untergrund. Der Ausnahmezustand wird ein Jahr später beendet, doch die internen Kämpfe gehen weiter. Ein Putschversuch der konservativen PCB schlägt fehl und viele Anhänger werden ermordet.

Als 1980 Lesotho die Politik der Homelands in Südafrika ablehnt, Flüchtlinge von dort aufnimmt und auch noch den ANC unterstützt, gerät es unter wirtschaftlichen, politischen und militärischen Druck seines Nachbarn. 1982 werden bei einem Angriff Südafrikas 40 Menschen getötet. Ziel dieser Angriffe der Südafrikaner waren auch die Verstecke der Mitglieder des ANC. Bis 1986 dauern die innenpolitischen Unruhen an. In diesem Jahr führt ein Militärputsch zur Auflösung der Nationalversammlung und zum Verbot politischer Parteien. 1990 wird der König Moshoeshoe II ins Exil vertrieben und der Vorsitzende des Militärrates abgesetzt. Thronfolger des Königs wird sein Sohn Mohato unter dem Namen Letsie III (*1963, siehe auch Unterkapitel 'Könige'). 1991 werden Oppositionsparteien wieder zugelassen. 1992 kehrt Moshoeshoe II nach Lesotho zurück und verzichtet auf den Thron. Eine neue Verfassung wird verabschiedet, in der die nur repräsentativen Funktionen des Königs festgelegt sind.

Die BCP geht als klarer Sieger aus den Wahlen 1993 hervor. Zu einer Stabilisierung der Demokratie und politischen Lage kommt es jedoch nicht. 

1994 kommt es wieder zu Unruhen und zu Gewalt. Der König, unterstützt vom Militär, löst das Parlament auf und setzt die Verfassung außer Kraft. Der Putsch misslingt und die Regierung wird wieder eingesetzt. Moshoeshoe II kehrt auf den Thron zurück, stirbt aber 1996 nach einem Verkehrsunfall. Sein Sohn bekommt seine Königswürde wieder.

Die Wahl 1998 gewinnt die Partei Lesotho Congress for Democracy (LCD) mit überwältigender Mehrheit. Dennoch rebellieren die Oppositionsparteien und es kommt zu blutigen Straßenkämpfen. Das öffentliche Leben wird lahm gelegt und es droht ein Staatsstreich. Die Krise in diesem Jahr beruhte vorrangig auf dem Wahlsystem. Denn die Folge war eine Diskrepanz hinsichtlich der Abgeordnetensitze der beteiligten Parteien. So erhielt die Regierungspartei, obwohl sie nur 60 % der Stimmen erhielt, 79 von 80 Parlamentssitze, während die Oppositionsparteien nur einen Sitz erhielten, obwohl sie 40 % der Stimmen bekamen. Hinzu kamen Vorwürfe von Korruption und Betrug, die im September zu heftigen Ausbrüchen als Ausdruck der Unzufriedenheit führten. In seiner Not ruft der Premierminister Truppen aus der SADC um Hilfe. Erst 2000 verließen die letzten Soldaten aus Südafrika und Botswana das Land. Immer wieder werden die Wahlen verschoben.

Erst 2002 finden Wahlen statt, die allgemein auch von der Bevölkerung akzeptiert werden, vor allem auch, weil Oppositionsparteien auf Grund der Wahlrechtsreform eine Chance erhalten, ins Parlament einzuziehen. Pakalitha Mosisili wird Premierminister. Drei Jahre später finden auch auf lokalen Ebenen Wahlen statt.

Eine Studie von 2003, herausgegeben vom Electoral Institute of Southern Africa (EISA), hat die demokratische Entwicklung in einigen Staaten im Südlichen Afrika untersucht, darunter auch in Lesotho. Auch wenn nach der lesothischen Studie die demokratische Entwicklung noch vor großen Herausforderungen steht, gab es auch bedeutende Reformschritte. Einer der zentralen Herausforderungen ist unter anderem das Verhältnis der Parteien zum Prozess der Demokratisierung.  

Bei den Parlamentswahlen 2007 erreicht die LCD zwar die absolute Mehrheit, verliert sie aber wieder bei den Wahlen 2012 (siehe Innenpolitik). Mosisili tritt zurück und Tom Thabane von der All Basotho Convention wird neuer Premierminister. Er geht mit anderen Parteien eine Koalition ein und schafft so zum ersten Mal einen friedlichen Machtwechsel in Lesotho aufgrund von Parlamentswahlen.

Bei den vorgezogenen Wahlen im Februar 2015 verliert Thomas Thabane seine Mehrheit und fünf Oppositionsparteien bilden eine neue Regierung. Der neue Regierungschef wird Pakalitha Mosisili vom Demokratischen Kongress (DC).

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